Geschäftsbedingung
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsabschluss
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Haftung für Mängel
- Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von Daniel Pfaffen (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die präsentierten Waren und/oder Leistungen abschließt vom Verkäufer in seinem Online-Shop. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Kunden, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Eingang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
-
indem er den Kunden zur Zahlung auffordert, nachdem der Kunde die Bestellung aufgegeben hat.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Angebotsannahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext kann jedoch nach Absendung der Bestellung vom Kunden nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Zudem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, damit unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer unter die Kleinunternehmerregelung fällt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
3.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben sind.
3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (nachfolgend „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „ SOFORT". Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ findet der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ .
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift ist der Rechnungsbetrag sofort mit Vertragsschluss fällig.
Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend: „Stripe“). In diesem Fall wird Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Pre-Notification-Frist im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden einziehen. Vorabankündigung ist jede Mitteilung (z. B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung per SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels Kontodeckung oder aufgrund falscher Bankdaten nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Lastschrift, obwohl er dazu nicht berechtigt ist, trägt der Kunde die dem jeweiligen Kreditinstitut durch die Rückbuchung entstehenden Gebühren, sofern er diese zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4) Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig per Spedition und an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferadresse zum Zeitpunkt der Zahlung maßgeblich.
4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
4.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht grundsätzlich mit der Übergabe der Ware zum Versand oder mit der Übergabe an die beauftragte Transportperson über.
4.4 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
6) Anwendbares Recht, Gerichtsstand
6.1 Handelt der Kunde als Verbraucher, unterstehen alle Rechtsbeziehungen der Parteien schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohnsitz des Kunden sein.
6.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohn- oder Geschäftssitz des Verkäufers.